Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Lehrervergütung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

• openjur.de

  Lehrervergütung; Funktionsstelle; Änderung der Schülerzahl

• Bundesarbeitsgericht

  Lehrervergütung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 2 Anl 1 BesG ST, § 20 Anl 1 BesG ST 2011, § 1 TVG
  Lehrervergütung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Betriebs-Berater

  Lehrervergütung und Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

• bag-urteil.com

  Lehrervergütung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

• rewis.io

  Lehrervergütung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch eines angestellten stellvertretenden Schulleiters auf Gewährung einer Zulage nach den für beamtete Lehrkräfte geltenden Vorschriften

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Lehrervergütung und Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

Papierfundstellen

• NZA 2015, 320

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 29.09.2011 - 2 AZR 451/10

  Änderungskündigung zur Herabgruppierung einer Schulleiterin - Beteiligung des …

  Auszug aus BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  c) Aus den von der Revision angezogenen Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 29. September 2011 (- 2 AZR 451/10 -) und vom 12. März 2008 (- 4 AZR 93/07 - BAGE 126, 149) folgt nichts anderes.

  Eine Änderung der Vergütung ist in diesen Fällen nur im Wege einer Änderungskündigung möglich (BAG 29. September 2011 - 2 AZR 451/10 -) .

  Diese hat sich allerdings - anders als in den Fällen, die den Urteilen vom 29. September 2011 (- 2 AZR 451/10 -) und vom 12. März 2008 (- 4 AZR 93/07 - BAGE 126, 149) zugrunde lagen - nach dem Rückgang der Schülerzahl nicht geändert.

• BAG, 12.03.2008 - 4 AZR 93/07

  Lehrereingruppierung - Funktionsstelle - Änderung der Schülerzahl

  Auszug aus BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  Durch die Lehrereingruppierungsrichtlinien ist somit in Bezug auf Amtszulagen der ansonsten bestehende Gleichlauf von Beamten- und Tarifrecht außer Kraft gesetzt worden (BAG 12. März 2008 - 4 AZR 93/07 - Rn. 27, BAGE 126, 149) .

  c) Aus den von der Revision angezogenen Urteilen des Bundesarbeitsgerichts vom 29. September 2011 (- 2 AZR 451/10 -) und vom 12. März 2008 (- 4 AZR 93/07 - BAGE 126, 149) folgt nichts anderes.

  Diese hat sich allerdings - anders als in den Fällen, die den Urteilen vom 29. September 2011 (- 2 AZR 451/10 -) und vom 12. März 2008 (- 4 AZR 93/07 - BAGE 126, 149) zugrunde lagen - nach dem Rückgang der Schülerzahl nicht geändert.

• BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 102/04

  Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl

  Auszug aus BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  Sind die in der Richtlinie in Bezug genommenen schulbezogenen besoldungsrechtlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf die Amtszulage nicht erfüllt, kann hiernach auch einer vergleichbaren angestellten Lehrkraft nicht durch eine Ermessensentscheidung eine Zulage gewährt werden (BAG 14. September 2005 - 4 AZR 102/04 - zu I 2 b bb der Gründe, BAGE 116, 1) .

 
• BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 203/11

  Lehrkräfte - Zulage nach § 14 TV-L

  Auszug aus BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  d) Aus dem Senatsurteil vom 11. Juli 2012 (- 10 AZR 203/11 -) ergibt sich entgegen der Auffassung der Revision gleichfalls nichts anderes.
• BAG, 16.05.2013 - 6 AZR 680/11

  Höhe der Entgeltfortzahlung für die Teilnahme am "Grundkurs Schiffssicherung" …

  Auszug aus BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  Als sog. Elementenfeststellungsklage kann sie sich auf einzelne Ansprüche beschränken (BAG 16. Mai 2013 - 6 AZR 680/11 - Rn. 15) .
• LAG Sachsen-Anhalt, 16.04.2013 - 6 Sa 426/11

  Amtszulage - angestellter Lehrer - stellvertretender Schulleiter

  Auszug aus BAG, 18.06.2014 - 10 AZR 625/13

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 16. April 2013 - 6 Sa 426/11 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 237/15

  Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen

  Insoweit besteht kein Gleichlauf der Vergütung von angestellten und beamteten Lehrkräften (BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1055/12 - Rn. 36; 18. Juni 2014 - 10 AZR 625/13 - Rn. 16) .
• BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1055/12

  Anspruch einer Lehrkraft auf beamtenrechtliche Ausgleichszulagen

  Ein vollständiger Gleichlauf von Beamtenbesoldung und Angestelltenvergütung ist aufgrund des unterschiedlichen Rechtsstatus der beiden Personengruppen rechtlich aber nicht zwingend geboten (BAG 18. Juni 2014 - 10 AZR 625/13 - Rn. 17) .

  Sind die in der Richtlinie in Bezug genommenen schulbezogenen besoldungsrechtlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf die Amtszulage nicht erfüllt, kann hiernach auch einer vergleichbaren angestellten Lehrkraft nicht durch eine Ermessensentscheidung eine Zulage gewährt werden.Damit besteht insoweit gerade kein Gleichlauf der Vergütung von angestellten und beamteten Lehrkräften (vgl. BAG 18. Juni 2014 - 10 AZR 625/13 - Rn. 16; 12. März 2008 - 4 AZR 93/07 - Rn. 27, BAGE 126, 149; 14. September 2005 - 4 AZR 102/04 - zu I 2 b bb der Gründe, BAGE 116, 1) .

• BAG, 15.04.2015 - 10 AZR 250/14

  Amtszulage - Konrektorin einer Förderschule - Schülerzahl

  Die Feststellungsklage kann sich nach § 256 Abs. 1 ZPO als sog. Elementenfeststellungsklage auf einzelne Ansprüche beschränken (vgl. zuletzt BAG 18. Juni 2014 - 10 AZR 625/13 - Rn. 21) .